Liebe Leserinnen und Leser,
als Abgeordneter meines Heimatstimmkreises dem Landkreis Miltenberg liegen mir die Anliegen der Bürger in meiner Region sehr am Herzen. Um dieser Verantwortung nachzukommen ist es wichtig, auf Landesebene die Weichen zu stellen. Daher trafen sie die Abgeordneten der Fraktion der FREIE WÄHLER, deren Mitglied ich bin, am 13. und 14. Januar zu ihrer Winterklausur im oberbayerischen Berchtesgaden. Zum Auftakt widmeten sich die Fraktionsmitglieder auf der Jenneralm in rund 1.800 Metern Höhe dem Tourismus als Wirtschaftsfaktor. Dort konnten wir direkt erleben, wie moderne Infrastruktur und die sensible Natur gut zusammen funktionieren und einen nachhaltigen Tourismus ermöglichen.
Gesellschaftlicher Zusammenhalt in unsicheren Zeiten stand anschließend im Fokus der Tagung. Wir betonten dabei deutlich, wie wichtig das bewährte Miteinander von Staat und Kirche ist. Diese lang gewachsene Partnerschaft trägt wesentlich zu unserem sozialen Zusammenhalt bei und sollte nicht leichtfertig gefährdet werden.
Beim Themenschwerpunkt „Direkte Demokratie – Fundament einer freien Bürgergesellschaft“ diskutierte die Fraktion darüber, wie Bayerns Bürgerinnen und Bürger bei Entscheidungen noch besser eingebunden werden können.
Ein klares Bekenntnis zur historischen Verantwortung setzte unsere Fraktion abschließend mit einem Besuch der Dokumentation Obersalzberg, die jüngst für den renommierten europäischen Museumspreis nominiert wurde. Wir wollen an die Verbrechen des NS-Regimes erinnern, denn die Auseinandersetzung mit dem Holocaust hört niemals auf. Einen Schlussstrich unter dieses dunkelste Kapitel deutscher Geschichte darf es nicht geben.
Als Ergebnis dieser Winterklausurtagung wurden Resolutionen zu den verschiedenen Themenschwerpunkten verabschiedet.
Dazu gehören u.a. bezahlbares Wohnen, Hebammen, Tourismus, gesellschaftlicher Zusammenhalt, Werte, Direkte Demokratie/Bürgerbeteiligung, Bevölkerungsschutz sowie die Stärkung der Mittelschulen.
Auch den Pflegebereich will die FREIE WÄHLER-Fraktion zukunftsfest aufstellen, was mir als pflegepolitischer Sprecher der Fraktion und Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung sehr wichtig ist.
Mit der Resolution „Pflege - menschenwürdig und bezahlbar“ fordern wir die so dringend benötigte Pflegereform und haben notwendige Maßnahmen formuliert.
1. Präventionsstärkung
2. Mehr Eigenverantwortung
3. Befreiung von Sach- und Fremdleistungen
4. Erstattung der Corona Hilfen
5. Entbürokratisierung
6. Pflegegrad 1
7. Flächendeckendes Quartiersmanagement
Denn Pflege ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft, welcher auch in Zukunft leistbar und bezahlbar bleiben muss.
Die komplette Resolution „Pflege – menschenwürdig und bezahlbar!“ finden Sie HIER.
Euer Thomas Zöller, MdL
Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung