Liebe Leserinnen und Leser,

die Sicherstellung einer menschenwürdigen Pflege bleibt eine der größten humanitären Herausforderungen unserer Zeit. Deshalb brachte die FREIE WÄHLER-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner den Dringlichkeitsantrag „Pflegt die Pflege! Ein Weckruf für mehr Aufmerksamkeit – auch und gerade auf Bundesebene“ ins Plenum des Landtags ein. Humanität zeigt sich darin, wie wir mit den Verletzlichsten in unserer Gesellschaft umgehen. Ich als pflegepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und Patienten- sowie Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung fordere  vor diesem Hintergrund eine umfassende Pflegereform und rufe den Bund zur Einrichtung einer Zukunftskommission für die Pflege auf.

Wir wollen mehr Prävention und Rehabilitation vor Beginn der Pflege setzen, die Attraktivität der Pflegeberufe steigern und Bürokratie auf allen Ebenen reduzieren. So bleibt mehr Zeit für menschliches Miteinander und ein würdevolles Leben bis zum Schluss. Deshalb muss die nächste Bundesregierung die Weichen für einen Einsatz moderner Technologien schaffen – etwa den gezielten Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Pflege. Dies komme letztlich auch der finanziellen Stabilität der Sozialen Pflegeversicherung zugute. Um zukünftigen Herausforderungen und den Wohnwünschen älterer Menschen gerecht zu werden, bedürfe es innovativer Wege. Es sind Wohn- und Versorgungskonzepte erforderlich, die selbstständiges Wohnen im vertrauten Umfeld stärken und möglichst viele Menschen an der Betreuung, Hilfe und Pflege beteiligen. Ein Konzept, das dieses Potenzial birgt, ist das Quartierskonzept. Daher finde ich es sinnvoll, den Ausbau der Quartierskonzepte in Zukunft weiter zu stärken.

Mit der Schaffung von 8.000 neuen Pflegeplätzen und Einführung des Landespflegegelds habe Bayern bereits wichtige Schritte in diese Richtung unternommen. Darüber hinaus bedarf es eines bundesweiten Dialogs und neuer Lösungsansätze, um die Versorgung langfristig sicherzustellen. Zentraler Bestandteil der Reform müsse die Einrichtung einer Zukunftskommission auf Bundesebene sein. In dieser sollen Bund, Länder, Kranken- und Pflegekassen, Pflegeexperten, Vertreter von Pflegeanbietern, Pflegeberufen sowie pflegende Angehörige gemeinsam an Lösungen für die Zukunft der Pflege arbeiten. Die Pflegeversicherung in Deutschland ist ein Erfolgsmodell, doch 30 Jahre nach ihrer Einführung bedarf sie dringend eines Updates.

Pflege dürfe nicht länger ein Armutsrisiko bleiben. Wir benötigen daher mehr Steuermittel, denn Pflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die den sozialen Frieden garantiert. Mit unserer parlamentarischen Initiative wollen wir bewusst auch den unermüdlichen Einsatz pflegender Angehöriger würdigen, denn sie tragen die Hauptlast der Pflege und Unterstützung hilfsbedürftiger Menschen. Die Politik sei gefordert, das Pflegesystem nachhaltig, generationengerecht und ohne Denkverbote zu gestalten – zum Wohle aller Betroffenen und ihrer Angehörigen.

Euer Thomas Zöller, MdL
Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung